Sonntag, 31. Juli 2011

Durchbruch im US-Schuldenstreit

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31.07.2011, 14:13
Medienberichte
Durchbruch im US-Schuldenstreit
Zwei Tage vor dem Tag X haben sich Republikaner und Demokraten im US-Schuldenstreit angeblich doch noch eine Lösung gefunden. Amerikanische Medien berichten, dass sich die Verhandlungsführer geeinigt hätten.
Beide Parteien haben sich offenbar darauf verständigt, die Schuldengrenze um 2,4 Billionen Dollar anzuheben. Zugleich könnten in den kommenden zehn Jahren Einsparungen in derselben Höhe vorgenommen werden, berichtet der TV-Sender ABC auf seiner Internetseite.

Bereits vorher hatte es Anzeichen zur Hoffnung gegeben, dass die USA die Zahlungsunfähigkeit zum 2. August doch noch abwenden könnten. Demnach hätten das Weiße Haus und führende republikanische Kongressabgeordnete bereits am Samstagabend (Ortzeit) erhebliche Fortschritte in den festgefahrenen Verhandlungen erzeilt. Aus informierten Regierungskreisen sickerte schon zu diesem Zeitpunkt ein ähnlicher Entwurf durch wie der, der nun anscheinend zur Lösung führt.

Deal ist nicht endgültig


Von einem endgültigen Deal wollte ABC allerdings noch nicht sprechen. Die Details würden derzeit noch ausgehandelt, hieß es. Am Montag wollten beide Parteien mit ihren Mitgliedern reden; deren Reaktion bestimme dann darüber, ob die US-Haushaltskrise mit dem Entwurf doch noch gelöst werden könne. Diskussionen gibt es demnach noch um die Höhe der geplanten Einsparungen.

Deutsche Politiker und Wirtschaftswissenschaftler hatten vor der Nachricht vor den Folgen der drohenden Staatspleite der USA gewarnt. Dadurch „könnte der Aufschwung in den USA gefährdet und damit auch die Weltwirtschaft insgesamt geschwächt werden", sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) der „Bild am Sonntag".

Wegen der schwerwiegenden Konsequenzen glaubt Rösler jedoch an eine Einigung zwischen Demokraten und Republikanern in letzter Minute. Er gehe weiterhin davon aus, dass in den USA eine politische Einigung gefunden wird, die Schuldengrenze anzuheben – laut ABC sollte er mit dieser Einschätzung Recht behalten.
ps/ala/Reuters/dapd
 
 
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