tagesschau-Newsletter vom 04.05.2011 (13:00 Uhr)
THEMEN DES TAGES
* BVerfG-Urteil: Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
* City BKK muss als erste Krankenkasse schließen
* ARD-Korrespondent: "Das Gaddafi-Regime wird zusammenbrechen"
* US-Regierung korrigiert Angaben: Bin Laden nicht bewaffnet
* Bin-Laden-Tod: Zweifel an der Unwissenheit Pakistans
* Interview: Fatale Abhängigkeit der USA vom pakistanischen Militär
* Aiman al Sawahiri - das Gehirn der Al Kaida
* Debatte in der Union über "Freude" nach Bin Ladens Tod
* Presseschau: Kritik an der Freude über Bin Ladens Tod
* Das Milliarden-Hilfspaket für Portugal steht
* Kolumne "Euroschau": Ein Fiasko für Deutschland
* Hamas und Fatah wollen Aussöhnung besiegeln
WEITERE MELDUNGEN
* Prozess gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda
* AOK und Barmer starten Arzt-Bewertung im Internet
* Karlsruhe prüft Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl
* Stuttgart: Deutsch-Türkin soll Integrationsministerin werden
* Bislang geringe Verzögerungen durch Lokführerstreik
* Bester Jahresstart für BMW aller Zeiten
* Hypotheken-Klage gegen die Deutsche Bank
* G-20-Gipfel 2009: Polizeiübergriff war unrechmäßig
* Verdächtige nahe Atomanlage festgenommen
* Champions League: Barcelona zum dritten Mal im Finale
* Eishockey-WM: Deutsche Mannschaft bleibt ungeschlagen
MELDUNGEN AUS BERLIN
* Karlsruhe kippt Sicherungsverwahrung
* LKA untersucht Polizei-Übergriffe auf Kollegen
* Rechtsausschuss erörtert U-Bahn-Angriff
MELDUNGEN AUS HAMBURG
* "Queen Mary 2" auf Stippvisite in Hamburg
* Hamburger Feuerwehr gehen die Hosen aus
* Schießerei in Altona - ein Schwerverletzter
MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN
* Grundsatzurteil zur Sicherungsverwahrung
* CDU-Landeschef Röttgen übt Kritik an rot-grüner Regierung
* Familienstreit ums Erbe vermeiden
SCHLUSSLICHT
* Schlusslicht: Eine Liebeserklärung an die Euro-Palette
DOSSIER
* Das Ende von Osama Bin Laden
* 41 Jahre Gaddafi - und ein Ende?
WETTER
* Das Wetter
THEMEN DES TAGES * BVerfG-Urteil: Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Die Sicherungsverwahrung verstößt nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz. Bis Juni 2013 müssen nun neue Regelungen geschaffen werden. Extrem gefährliche Straftäter können bis dahin eingesperrt bleiben. Die meisten der 70 "Altfälle" dürften nun freikommen. Die Polizeigewerkschaften kritisierten das Urteil. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * City BKK muss als erste Krankenkasse schließen
Die City BKK muss zum ersten Juli schließen. Das hat das Bundesversicherungsamt entschieden. Es ist der erste Fall seit der Einführung des Gesundheitsfonds. Die gesetzliche Kasse hat seit Jahren finanzielle Probleme. Auch ein Sanierungsplan war nicht erfolgreich. Die Versicherten müssen die Kasse wechseln. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * ARD-Korrespondent: "Das Gaddafi-Regime wird zusammenbrechen"
Nach mehr als 40 Jahren Gaddafi-Herrschaft ist Libyen ein gespaltenes Land - wirtschaftlich wie sozial. Seine Einheit kann Libyen erst wieder erlangen, wenn das Gaddafi-Regime am Ende ist, meint ARD-Korrespondent Buchen. Für tagesschau.de gibt er einen Einblick in das Land und bewertet die NATO-Strategie. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * US-Regierung korrigiert Angaben: Bin Laden nicht bewaffnet
Die US-Regierung hat sich korrigiert: Bin Laden war entgegen ersten Angaben doch nicht bewaffnet, als er von der US-Spezialeinheit in Pakistan getötet wurde. Der Al-Kaida-Chef habe aber Widerstand geleistet. Die Menschenrechtskommissarin der UNO forderte detaillierte Angaben zum Tod Bin Ladens. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Bin-Laden-Tod: Zweifel an der Unwissenheit Pakistans
Jahrelang lebte Osama Bin Laden in einer Villa in Pakistan - und das angeblich unbemerkt von der Regierung des Landes. Viele amerikanische Politiker können das nicht glauben. Immer wieder wird die Vermutung laut, dass pakistanische Regierungsvertreter Bin Laden gedeckt haben sollen. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Interview: Fatale Abhängigkeit der USA vom pakistanischen Militär
Osama Bin Laden konnte sich nicht ohne das Wissen pakistanischer Militärs mitten in Pakistan aufhalten. Das sagt der Experte Wagner im tagesschau.de-Interview. Die USA könnten wenig dagegen tun: Der Schutz der Atomwaffen in Pakistan sei wichtiger. Doch die Unterstützung der Taliban räche sich auch in Pakistan. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Aiman al Sawahiri - das Gehirn der Al Kaida
Bislang war Aiman al Sawahiri dafür bekannt, Regierungen in Videobotschaften den Untergang zu verkünden. Jetzt, nach dem Tod von Bin Laden, könnte der Ägypter die neue Nummer eins der Al Kaida werden. Esther Saoub über einen Mann, den Vertraute als eigentlichen Drahtzieher des Terrornetzwerks sehen. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Debatte in der Union über "Freude" nach Bin Ladens Tod
Nach der Erschießung von Osama Bin Laden hatten sowohl CDU-Chefin Merkel als auch CSU-Chef Seehofer ausdrücklich von "Freude" gesprochen - so wie nahezu alle Spitzenpolitiker weltweit. In den beiden christlichen Parteien sorgt das aber auch für Irritationen - ebenso wie bei den Kirchen. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Presseschau: Kritik an der Freude über Bin Ladens Tod
Der Tod von Bin Laden bestimmt auch heute die Kommentarspalten der Tageszeitungen. Kontrovers werden die positiven Reaktionen vor allem westlicher Regierungen auf die Tötung des Al-Kaida-Chefs diskutiert. Wegen ihrer geäußerten Freude gibt es harsche Kritik an Kanzlerin Merkel. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Das Milliarden-Hilfspaket für Portugal steht
Nach Griechenland und Irland erhält auch das hoch verschuldete Portugal Milliarden-Hilfen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds. In dreiwöchigen Verhandlungen habe man sich auf die Bedingungen für ein Rettungspaket im Volumen von 78 Milliarden Euro verständigt, sagte Regierungschef Socrates. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Kolumne "Euroschau": Ein Fiasko für Deutschland
Seit sich Ex-Bundesbankchef Weber selbst aus dem Rennen um den EZB-Chefposten genommen hat, scheint es nun ein Italiener zu werden: Mario Draghi, Chef der Banca d'Italia. Allerdings sollen die Würfel gefallen sein, ohne die deutsche Kanzlerin zu fragen. Aus deutscher Sicht ein absolutes Fiasko. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Hamas und Fatah wollen Aussöhnung besiegeln
Es könnte ein großer Schritt in Richtung eines unabhängigen Palästinenserstaats sein: Die beiden lange verfeindeten Fraktionen Fatah und Hamas wollen heute in Kairo ihre Aussöhnung besiegeln. Das Abkommen sieht die Bildung einer Übergangsregierung und Neuwahlen vor. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
WEITERE MELDUNGEN * Prozess gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda
In Stuttgart hat ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda begonnen. Die in Baden-Württemberg lebenden Männer sollen einer Rebellengruppe Mord und Terror unter der Bevölkerung im Ostkongo befohlen haben. Gleich zu Beginn wurde die Verhandlung unterbrochen. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * AOK und Barmer starten Arzt-Bewertung im Internet
Wer bei der AOK oder der Barmer versichert ist, kann künftig seinen Arzt online bewerten. Stimmungmache und Beschimpfungen sind verboten, die Mediziner sollen keinesfalls an den Pranger gestellt werden. Patienten können einen Fragebogen ausfüllen und so ihrem Arzt eine Rückmeldung geben. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Karlsruhe prüft Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl
Die Sperrklausel bei den Europawahlen beschäftigt zurzeit die Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe. Drei Beschwerdeführer sehen die Fünf-Prozent-Hürde als verfassungswidrig an. Es gilt zu klären, ob das Europaparlament auch ohne Klausel funktionsfähig ist. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Stuttgart: Deutsch-Türkin soll Integrationsministerin werden
Die gebürtige Türkin Bilkay Öney soll Integrationsministerin im grün-roten Kabinett in Baden-Württemberg werden. Die 40-Jährige ist derzeit Abgeordnete im Berliner Landesparlament. Sie wäre die erste Migrantin, die in Baden-Württemberg einen Ministerposten übernimmt. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Bislang geringe Verzögerungen durch Lokführerstreik
Noch bis Freitag 14 Uhr bestreikt die Lokführergewerkschaft GDL Bahn-Konkurrenten im Nahverkehr. Bislang scheinen die Folgen des jüngsten Lokführer-Streiks aber überschaubar: Gemeldet wurden lediglich vereinzelt Zugausfälle und einige Verspätungen. Ausfallende Züge wurden durch Busse ersetzt [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Bester Jahresstart für BMW aller Zeiten
BMW hat dank der boomenden Automärkte einen Rekordstart hingelegt und seinen Gewinn in den ersten drei Monaten beinahe vervierfacht. BMW profitiert derzeit von der weltweit wachsenden Nachfrage nach teuren Limousinen und Geländewagen. Besonders kräftig war der Zuwachs in Asien, vor allem in China. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Hypotheken-Klage gegen die Deutsche Bank
Vier Jahre nach Ausbruch der Immobilien- und Finanzkrise verklagt die US-Regierung die Deutsche Bank. Diese habe ihre Kunden bei den Geschäften mit Hypothekenpapieren betrogen, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Der Konzern bestreitet die Vorwürfe. Die Aktie der Deutschen Bank sackt dennoch ab. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * G-20-Gipfel 2009: Polizeiübergriff war unrechmäßig
Der tödliche Zwischenfall beim G-20-Treffen vor zwei Jahren in London geht auf einen "unrechtmäßigen" Angriff durch einen Polizisten zurück. Das hat jetzt ein Gericht in London festgestellt. Der Polizist hatte einen Mann zu Boden geworfen - wenige Minuten später war der Angegriffene tot. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Verdächtige nahe Atomanlage festgenommen
Die britische Polizei hat in der Nähe der Atomanlage Sellafield fünf Männer unter Terrorverdacht festgenommen. Sie seien zwischen 20 und 30 Jahre alt, kämen aus London und seien bei einer Verkehrskontrolle festgesetzt worden, so die Polizei. Über die Hintergründe gibt es noch keine Angaben. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Champions League: Barcelona zum dritten Mal im Finale
Der FC Barcelona steht zum dritten Mal im Finale der Champions League. Sechs Tage nach dem 2:0-Auswärtserfolg bei Real Madrid reichte den Katalanen ein 1:1 gegen den Erzrivalen. Im Rückspiel gab es streckenweise Traumfußball zu sehen - aber auch böse Fouls. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Eishockey-WM: Deutsche Mannschaft bleibt ungeschlagen
Die Deutsche Eishockey-Nationalmannschaft bleibt bei der Weltmeisterschaft in der Slowakei ungeschlagen. Im dritten und letzten Vorrundenspiel setzte sich die Mannschaft von Trainer Uwe Krupp gegen Slowenien mit 3:2 nach Penaltyschießen durch. Am Freitag startet das Krupp-Team in die Zwischenrunde. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
MELDUNGEN AUS BERLIN * Karlsruhe kippt Sicherungsverwahrung
Die Regelungen zur Sicherungsverwahrung müssen völlig neu formuliert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat alle bisherigen Verfahren für verfassungswidrig erklärt - und ein neues Gesamtkonzept gefordert. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * LKA untersucht Polizei-Übergriffe auf Kollegen
Bei der Mai-Demonstration in Berlin sollen Polizisten in Uniform Kollegen in Zivil verletzt haben. Zwei Bereitschaftspolizisten erstatteten Anzeige. Es geht um den Verdacht der Körperverletzung. Nun ermittelt das LKA. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Rechtsausschuss erörtert U-Bahn-Angriff
Nach der Gewaltattacke im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße will die CDU-Fraktion wissen, warum ein 18-Jähriger, der die Tat gestand, nicht in Untersuchungshaft genommen wurde. Bei dem Angriff war ein 29-Jähriger schwer verletzt worden. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
MELDUNGEN AUS HAMBURG * "Queen Mary 2" auf Stippvisite in Hamburg
Vorgeschmack auf den Hafengeburtstag: Die "Queen Mary 2" ist für einen Tag zu Besuch in Hamburg. Danach geht es nach Norwegen, doch am Sonntag ist sie wieder da. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Hamburger Feuerwehr gehen die Hosen aus
Die Hamburger Feuerwehr schlägt in eigener Sache Alarm. Ihr gehen nämlich die Arbeitshosen aus. Laut NDR 90,3 fehlt das Geld für spezielle Rettungsdienst-Kleidung. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Schießerei in Altona - ein Schwerverletzter
Nach einer Schießerei auf offener Straße in Hamburg-Altona fahndet die Polizei mit Hochdruck nach den Tätern. Sie hatten am Dienstag in der Holstenstraße einen 24-Jährigen niedergeschossen. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN * Grundsatzurteil zur Sicherungsverwahrung
Das Bundesverfassungsgericht hat alle Vorschriften zur Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Die Richter trugen dem Gesetzgeber auf, bis Juni 2013 neue Regelungen zu schaffen. Bis dahin können extrem gefährliche Straftäter eingesperrt bleiben. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * CDU-Landeschef Röttgen übt Kritik an rot-grüner Regierung
?Desaströs?, auf der ganzen Linie gescheitert - CDU-Landeschef Norbert Röttgen zieht eine verheerende Bilanz der rot-grünen Regierungspolitik. Einen Grund für Neuwahlen will er dennoch nicht erkennen. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * Familienstreit ums Erbe vermeiden
Wenn es ums Erbe geht, dann hört in vielen Familien der Spaß auf. Bei jedem sechsten Erbfall kommt es zum Streit. Das hat die Postbank in einer Studie herausgefunden. Oft lassen sich jedoch Streitfälle durch sorgfältige Vorbereitung vermeiden. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
SCHLUSSLICHT * Schlusslicht: Eine Liebeserklärung an die Euro-Palette
Genau 80 Zentimeter breit, 120 Zentimeter lang, 78 Nägel - so sieht das Sinnbild des deutschen Perfektionismus aus. Bei der Euro-Palette ist alles genormt und nichts dem Zufall überlassen. Dafür sorgt schon die Palettenprüfkommission. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
DOSSIER * Das Ende von Osama Bin Laden
Der Staatsfeind Nummer eins der USA ist tot: Fast zehn Jahre nach dem 11. September 2001 hat ein US-Spezialkommando den Chef des Terrornetzwerks Al Kaida, Osama Bin Laden, in Pakistan getötet. Nun hofft die internationale Gemeinschaft, durch den Tod Bin Ladens werde der internationale Terrorismus geschwächt. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht * 41 Jahre Gaddafi - und ein Ende?
Gaddafi beherrscht Libyen seit Jahrzehnten. Lange galt er als Pate des internationalen Terrorismus, später wurde er zum hofierten Partner des Westens. Aber hinter seinem oft skurrilen Auftreten steckt ein brutales System. Dies bröckelt nun. Hintergründe und Reportagen im tagesschau.de-Dossier. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
WETTER * Das Wetter
Das Tief über der Ostsee zieht nach Nordosten und damit klingen in der Nacht auf Donnerstag die Schauer ab. Gleichzeitig endet auch die Zufuhr der Kaltluft aus Nordeuropa. Wetterbestimmend wird in den kommenden Tagen sowie am Wochenende Hoch ?Uta?, das sich von der Nordsee nach Tschechien verlagert. Es wird vielfach sonnig und trocken sein. Durch einsetzende Warmluftzufuhr aus Spanien steigen die Tagestemperaturen zum Wochenende über die 25-Grad-Marke. Nachtfröste gibt es nur anfangs noch, später lokal noch Bodenfrost. [mehr] Zurück zur Inhaltsübersicht
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