Mittwoch, 4. Mai 2011

tagesschau-Newsletter 04.05.2011 (20:00 Uhr)

tagesschau-Newsletter vom 04.05.2011 (20:00 Uhr)


THEMEN DES TAGES
* USA: Informations-Wirrwarr nach Bin-Laden-Tötung
* Tod von Bin Laden: Interview zu Verschwörungstheorien
* Merkel versteht Kritik nach Freude über Bin Ladens Tod
* NATO erwägt Finanzhilfe für libysche Rebellen
* ARD-Korrespondent: "Das Gaddafi-Regime wird zusammenbrechen"
* Palästinenser beschwören in Kairo Versöhnung
* BVerfG-Urteil: Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
* Überwiegend Lob für Urteil zur Sicherungsverwahrung
* Kommentar: Karlsruhe beweist Verantwortungsgefühl
* Röttgen kämpft für strenge AKW-Stresstests in der EU
* EU-Kommission will mehr Grenzkontrollen erlauben
* Schalke 04 hofft auf das Wunder von Manchester

WEITERE MELDUNGEN
* Stuttgart: Kretschmann stellt grün-rotes Kabinett vor
* Prozess gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda
* Die City BKK muss schließen
* Privatbahnen: Lokführerstreiks sorgen für Behinderungen
* Siemens hebt Jahresprognose kräftig an
* Das Milliarden-Hilfspaket für Portugal steht
* Bester Jahresstart aller Zeiten für BMW
* Hamas und Fatah besiegeln Aussöhnung

MELDUNGEN AUS BERLIN
* Karlsruhe kippt Sicherungsverwahrung
* LKA untersucht Polizei-Übergriffe auf Kollegen
* Rechtsausschuss erörtert U-Bahn-Angriff

MELDUNGEN AUS HAMBURG
* "Queen Mary 2" auf Stippvisite in Hamburg
* Senat will 250 Stellen pro Jahr streichen
* Neuer Flughafen in der Speicherstadt eröffnet

MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN
* Neue Chance für Kraftwerk Datteln
* Grundsatzurteil zur Sicherungsverwahrung
* CDU-Landeschef Röttgen übt Kritik an rot-grüner Regierung

SCHLUSSLICHT
* Schlusslicht: Eine Liebeserklärung an die Euro-Palette

DOSSIER
* Das Ende von Osama Bin Laden
* 41 Jahre Gaddafi - und ein Ende?

WETTER
* Das Wetter


THEMEN DES TAGES

* USA: Informations-Wirrwarr nach Bin-Laden-Tötung
Die US-Regierung spart nicht mit Selbstlob für ihre Informationspolitik nach der Tötung Bin Ladens. Dabei ändert sich die Darstellung entscheidender Details von Tag zu Tag. Zuletzt musste das Weiße Haus einräumen, dass Bin Laden nicht bewaffnet war. An der Zufriedenheit ändert das aber nichts. [mehr]

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* Tod von Bin Laden: Interview zu Verschwörungstheorien
Viele Menschen meinen, die Anschläge vom 11. September 2001 seien von den USA inszeniert worden. Aktuell kursieren Theorien, wonach Bin Laden nicht tot sei. Verschwörungstheorien bieten eindeutige Erklärungen in einer komplexen Welt, sagt der Publizist Jaecker im Gespräch mit tagesschau.de. [mehr]

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* Merkel versteht Kritik nach Freude über Bin Ladens Tod
Dürfen sich christliche Politiker über den Tod des Al-Kaida-Anführers Bin Laden freuen? Ihre Aussage vom Montag brachte Kanzlerin Merkel auch in den eigenen Reihen viel Kritik ein. Nun bemühte sich die CDU-Vorsitzende um Schadensbegrenzung. Rückendeckung erhielt sie von Außenminister Westerwelle. [mehr]

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* NATO erwägt Finanzhilfe für libysche Rebellen
Den Rebellen in Libyen geht das Geld aus. Vier Wochen reichen die Finanzmittel nach eigenen Angaben noch, und so hoffen sie auf Unterstützung vom Westen. Bei NATO-Generalsekretär Rasmussen stoßen sie damit offene Ohren - er sprach sich erstmals für Finanzhilfen aus. [mehr]

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* ARD-Korrespondent: "Das Gaddafi-Regime wird zusammenbrechen"
Nach mehr als 40 Jahren Gaddafi-Herrschaft ist Libyen ein gespaltenes Land - wirtschaftlich wie sozial. Seine Einheit kann Libyen erst wieder erlangen, wenn das Gaddafi-Regime am Ende ist, meint ARD-Korrespondent Buchen. Für tagesschau.de gibt er einen Einblick in das Land und bewertet die NATO-Strategie. [mehr]

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* Palästinenser beschwören in Kairo Versöhnung
Der Wandel im Nahen Osten hat auch die Palästinenser erfasst. Die verfeindeten Organisationen Fatah und Hamas wollen sich versöhnen - ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten sie in Kairo. Doch das Papier bleibt an wichtigen Stellen vage, und die Hamas sieht Israel weiter als Feind. [mehr]

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* BVerfG-Urteil: Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Die Sicherungsverwahrung verstößt nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz. Bis Juni 2013 müssen nun neue Regelungen geschaffen werden. Extrem gefährliche Straftäter können bis dahin eingesperrt bleiben. Die meisten der 70 "Altfälle" dürften nun freikommen. [mehr]

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* Überwiegend Lob für Urteil zur Sicherungsverwahrung
Die Linkspartei spricht von einem vernichtenden Urteil für die Bundesregierung, die Grünen sehen die Koalition vor einem Scherbenhaufen. Dagegen sieht sich Schwarz-Gelb durch das Urteil zur Sicherungsverwahrung im eingeschlagenen Kurs bestätigt. [mehr]

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* Kommentar: Karlsruhe beweist Verantwortungsgefühl
Die Sicherungsverwahrung darf keine zweite Strafhaft sein: Mit dieser Feststellung räumt das Bundesverfassungsgericht mit einer Lebenslüge der Strafjustiz auf. Mit ihrer Entscheidung beweisen die Karlsruher Richter durchaus Verantwortungsgefühl. [mehr]

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* Röttgen kämpft für strenge AKW-Stresstests in der EU
Die Bundesregierung möchte verhindern, dass Stresstests für europäische Reaktoren aufgeweicht werden. Umweltminister Röttgen will dafür kämpfen, dass die Sicherheitsprüfung in der EU genauso anspruchsvoll ausfällt wie in Deutschland. Laut Medien gibt es Pläne, die EU-Vereinbarungen zu verwässern. [mehr]

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* EU-Kommission will mehr Grenzkontrollen erlauben
Das Schengen-Abkommen macht es möglich, innerhalb Europas ohne Kontrollen zu reisen. Der Zwischenstopp an Schlagbäumen könnte künftig aber wieder häufiger notwendig werden. Denn die EU-Kommission plant neue Regeln. Grund sind die Flüchtlinge aus Nordafrika - von denen bisher 36 nach Deutschland kamen. [mehr]

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* Schalke 04 hofft auf das Wunder von Manchester
0:2 hat Schalke 04 das Hinspiel im Halbfinale der Champions League verloren. Vor dem Rückspiel bei Manchester United glauben nur wenige daran, dass den Königsblauen ein ähnlicher Auswärtstriumph gelingt wie im Viertelfinale in Mailand. Doch die Schalker beschwören den Glauben an ein Fußball-Wunder. [mehr]

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WEITERE MELDUNGEN

* Stuttgart: Kretschmann stellt grün-rotes Kabinett vor
Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg steht: Der designierte Ministerpräsident Kretschmann hat in Stuttgart sein Kabinett vorgestellt. Erwartungsgemäß wird SPD-Chef Schmid Wirtschafts- und Finanzminister. Die SPD erhält sieben Ministerposten, die Grünen fünf und zwei Staatssekretäre. [mehr]

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* Prozess gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda
In Stuttgart hat ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda begonnen. Die in Baden-Württemberg lebenden Männer sollen einer Rebellengruppe Mord und Terror unter der Bevölkerung im Ostkongo befohlen haben. Gleich zu Beginn wurde die Verhandlung unterbrochen. [mehr]

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* Die City BKK muss schließen
Hohe Schulden, reihenweise Austritte und übermäßige Kosten - das führte die City BKK geradewegs in die Pleite. Die gesetzliche Krankenkasse muss zum 1. Juli schließen. Auch ein Sanierungsplan hatte nicht gegriffen. Die Versicherten müssen sich nun eine neue Kasse suchen. [mehr]

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* Privatbahnen: Lokführerstreiks sorgen für Behinderungen
Noch bis Freitag 14 Uhr bestreikt die Lokführergewerkschaft GDL mehrere Bahn-Konkurrenten im Nahverkehr. Auch am zweiten Tag ihres insgesamt 72-Stunden-Streiks gab es im Norden und Süden Zugausfälle und Verspätungen - allerdings fielen die Behinderungen regional unterschiedlich aus. [mehr]

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* Siemens hebt Jahresprognose kräftig an
Großaufträge für Windparks, Gasturbinen-Kraftwerke und Stromübertragungstechnik - die Auftragsbücher bei Siemens sind voll. Der Boom durch erneuerbare Energien lässt den Konzern in eine rosige Zukunft blicken: Ein Gewinn von 7,5 Milliarden Euro wird für 2011 erwartet - 75 Prozent mehr als 2010. [mehr]

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* Das Milliarden-Hilfspaket für Portugal steht
Nach Griechenland und Irland erhält auch das hoch verschuldete Portugal Milliarden-Hilfen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds. In dreiwöchigen Verhandlungen habe man sich auf die Bedingungen für ein Rettungspaket im Volumen von 78 Milliarden Euro verständigt, sagte Regierungschef Socrates. [mehr]

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* Bester Jahresstart aller Zeiten für BMW
BMW hat dank der boomenden Automärkte einen Rekordstart hingelegt und seinen Gewinn in den ersten drei Monaten beinahe vervierfacht. BMW profitiert derzeit von der weltweit wachsenden Nachfrage nach teuren Limousinen und Geländewagen. Besonders kräftig war der Zuwachs in Asien, vor allem in China. [mehr]

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* Hamas und Fatah besiegeln Aussöhnung
Die Palästinenser-Fraktionen Fatah und Hamas haben ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Palästinenserpräsident Abbas von der Fatah erklärte, nun seien "vier schwarze Jahre" beendet. Nun sollen eine Übergangsregierung gebildet und Neuwahlen abgehalten werden. [mehr]

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MELDUNGEN AUS BERLIN

* Karlsruhe kippt Sicherungsverwahrung
Die Regelungen zur Sicherungsverwahrung müssen völlig neu formuliert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat alle bisherigen Verfahren für verfassungswidrig erklärt - und ein neues Gesamtkonzept gefordert. [mehr]

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* LKA untersucht Polizei-Übergriffe auf Kollegen
Bei der Mai-Demonstration in Berlin sollen Polizisten in Uniform Kollegen in Zivil verletzt haben. Zwei Bereitschaftspolizisten erstatteten Anzeige. Es geht um den Verdacht der Körperverletzung. Nun ermittelt das LKA. [mehr]

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* Rechtsausschuss erörtert U-Bahn-Angriff
Nach der Gewaltattacke im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße will die CDU-Fraktion wissen, warum ein 18-Jähriger, der die Tat gestand, nicht in Untersuchungshaft genommen wurde. Bei dem Angriff war ein 29-Jähriger schwer verletzt worden. [mehr]

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MELDUNGEN AUS HAMBURG

* "Queen Mary 2" auf Stippvisite in Hamburg
Vorgeschmack auf den Hafengeburtstag: Die "Queen Mary 2" ist für nur einen Tag zu Besuch in Hamburg, doch schon am Sonntag kommt sie wieder. Für 2012 kündigte die Reederei Cunard einen besonderen Coup an. [mehr]

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* Senat will 250 Stellen pro Jahr streichen
Der Hamburger Senat will der Finanzmisere mit Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst begegnen. Pro Jahr sollen 250 Stellen wegfallen. Die Wahlversprechen der SPD will Bürgermeister Scholz halten. [mehr]

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* Neuer Flughafen in der Speicherstadt eröffnet
"Knuffingen Airport" heißt das neue Highlight im Miniatur Wunderland Hamburg. Bürgermeister Olaf Scholz und Motorsportlegende Niki Lauda haben den Mini-Flughafen eröffnet. [mehr]

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MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN

* Neue Chance für Kraftwerk Datteln
Es kommt Bewegung in den Streit um das umstrittene Kraftwerk Datteln: Ein Gutachten im Auftrag des Regionalverbands Ruhr hält eine Genehmigung nachträglich rechtlich für möglich. SPD und Grüne hatten angekündigt, dem Ergebnis folgen zu wollen. [mehr]

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* Grundsatzurteil zur Sicherungsverwahrung
Die Sicherungsverwahrung verstößt gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht fordert eine Neuregelung. Bis dahin können extrem gefährliche Straftäter eingesperrt bleiben. [mehr]

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* CDU-Landeschef Röttgen übt Kritik an rot-grüner Regierung
?Desaströs?, auf der ganzen Linie gescheitert - CDU-Landeschef Norbert Röttgen zieht eine verheerende Bilanz der rot-grünen Regierungspolitik. Einen Grund für Neuwahlen will er dennoch nicht erkennen. [mehr]

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SCHLUSSLICHT

* Schlusslicht: Eine Liebeserklärung an die Euro-Palette
Genau 80 Zentimeter breit, 120 Zentimeter lang, 78 Nägel - so sieht das Sinnbild des deutschen Perfektionismus aus. Bei der Euro-Palette ist alles genormt und nichts dem Zufall überlassen. Dafür sorgt schon die Palettenprüfkommission. [mehr]

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DOSSIER

* Das Ende von Osama Bin Laden
Der Staatsfeind Nummer eins der USA ist tot: Fast zehn Jahre nach dem 11. September 2001 hat ein US-Spezialkommando den Chef des Terrornetzwerks Al Kaida, Osama Bin Laden, in Pakistan getötet. Nun hofft die internationale Gemeinschaft, durch den Tod Bin Ladens werde der internationale Terrorismus geschwächt. [mehr]

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* 41 Jahre Gaddafi - und ein Ende?
Gaddafi beherrscht Libyen seit Jahrzehnten. Lange galt er als Pate des internationalen Terrorismus, später wurde er zum hofierten Partner des Westens. Aber hinter seinem oft skurrilen Auftreten steckt ein brutales System. Dies bröckelt nun. Hintergründe und Reportagen im tagesschau.de-Dossier. [mehr]

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WETTER

* Das Wetter
Das Tief über der Ostsee zieht nach Nordosten und damit klingen in der Nacht auf Donnerstag die Schauer ab. Gleichzeitig endet auch die Zufuhr der Kaltluft aus Nordeuropa. Wetterbestimmend wird in den kommenden Tagen sowie am Wochenende Hoch ?Uta?, das sich von der Nordsee nach Tschechien verlagert. Es wird vielfach sonnig und trocken sein. Durch einsetzende Warmluftzufuhr aus Spanien steigen die Tagestemperaturen zum Wochenende über die 25-Grad-Marke. Nachtfröste gibt es nur anfangs noch, später lokal noch Bodenfrost. [mehr]

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