Mittwoch, 4. Mai 2011

tagesschau-Newsletter 04.05.2011 (9:30 Uhr)

tagesschau-Newsletter vom 04.05.2011 (9:30 Uhr)


THEMEN DES TAGES
* ARD-Korrespondent: "Das Gaddafi-Regime wird zusammenbrechen"
* US-Regierung korrigiert Angaben: Bin Laden nicht bewaffnet
* Interview: Fatale Abhängigkeit der USA vom pakistanischen Militär
* Debatte in der Union über "Freude" nach Bin Ladens Tod
* Karlsruhe verkündet Urteil zur Sicherungsverwahrung
* Stuttgart: Prozess um Kriegsverbrechen im Kongo beginnt
* Hamas und Fatah wollen Aussöhnung besiegeln
* Das Milliarden-Hilfspaket für Portugal steht
* G-20-Gipfel 2009: Polizeiübergriff war unrechmäßig
* Eishockey-WM: Deutsche Mannschaft bleibt ungeschlagen

WEITERE MELDUNGEN
* Verdächtige nahe Atomanlage festgenommen
* AOK und Barmer starten Arzt-Bewertung im Internet
* Karlsruhe prüft Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl
* Bundesregierung und Wirtschaft werben für Bachelor
* Stuttgart: Deutsch-Türkin soll Integrationsministerin werden
* Chinesischer Retter für schwedischen Autobauer Saab
* GDL-Warnstreik bislang mit geringen Auswirkungen
* Seoul: Google-Büros wegen Datensammelns durchsucht
* Hypotheken-Klage gegen die Deutsche Bank
* Champions League: Barcelona zum dritten Mal im Finale

MELDUNGEN AUS BERLIN
* Rechtsausschuss erörtert U-Bahn-Angriff
* Neue Tarifgespräche an der Charité
* 14 Haftbefehle nach dem 1. Mai

MELDUNGEN AUS HAMBURG
* Schießerei in Altona - ein Schwerverletzter
* Haushaltsklausur: Kassensturz in Hamburg
* Volksbegehren gegen Privatisierung gestartet

MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN
* Grundsatzurteil zur Sicherungsverwahrung
* CDU-Landeschef Röttgen übt Kritik an rot-grüner Regierung
* Criminale 2011 am Niederrhein

SCHLUSSLICHT
* Schlusslicht: Eine Liebeserklärung an die Euro-Palette

DOSSIER
* Das Ende von Osama Bin Laden
* 41 Jahre Gaddafi - und ein Ende?

WETTER
* Das Wetter


THEMEN DES TAGES

* ARD-Korrespondent: "Das Gaddafi-Regime wird zusammenbrechen"
Nach mehr als 40 Jahren Gaddafi-Herrschaft ist Libyen ein gespaltenes Land - wirtschaftlich wie sozial. Seine Einheit kann Libyen erst wieder erlangen, wenn das Gaddafi-Regime am Ende ist, meint ARD-Korrespondent Buchen. Für tagesschau.de gibt er einen Einblick in das Land, zieht Parallelen zu den Aufständen in Tunesien und Ägypten und bewertet die NATO-Strategie. [mehr]

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* US-Regierung korrigiert Angaben: Bin Laden nicht bewaffnet
Die US-Regierung hat sich korrigiert: Bin Laden war entgegen ersten Angaben doch nicht bewaffnet, als er von der US-Spezialeinheit in Pakistan getötet wurde. Der Al-Kaida-Chef habe aber Widerstand geleistet. Die Menschenrechtskommissarin der UNO forderte detaillierte Angaben zum Tod Bin Ladens. [mehr]

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* Interview: Fatale Abhängigkeit der USA vom pakistanischen Militär
Osama Bin Laden konnte sich nicht ohne das Wissen pakistanischer Militärs mitten in Pakistan aufhalten. Das sagt der Experte Wagner im tagesschau.de-Interview. Die USA könnten wenig dagegen tun: Der Schutz der Atomwaffen in Pakistan sei wichtiger. Doch die Unterstützung der Taliban räche sich auch in Pakistan. [mehr]

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* Debatte in der Union über "Freude" nach Bin Ladens Tod
Nach der Erschießung von Osama Bin Laden hatten sowohl CDU-Chefin Merkel als auch CSU-Chef Seehofer ausdrücklich von "Freude" gesprochen - so wie nahezu alle Spitzenpolitiker weltweit. In den beiden christlichen Parteien sorgt das aber auch für Irritationen - ebenso wie bei den Kirchen. [mehr]

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* Karlsruhe verkündet Urteil zur Sicherungsverwahrung
Wie soll der Staat mit Straftätern umgehen, die ihre Haft verbüßt haben, aber weiter als gefährlich gelten? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die deutsche Regelung für rechtswidrig erklärt. Heute will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil sprechen. [mehr]

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* Stuttgart: Prozess um Kriegsverbrechen im Kongo beginnt
Von Baden-Württemberg aus sollen zwei mutmaßliche frühere Anführer einer ruandischen Rebellengruppe Mord, Folter und Vergewaltigung im Kongo gesteuert haben. Deshalb stehen die Männer ab heute in Stuttgart vor Gericht. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. [mehr]

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* Hamas und Fatah wollen Aussöhnung besiegeln
Es könnte ein großer Schritt in Richtung eines unabhängigen Palästinenserstaats sein: Die beiden lange verfeindeten Fraktionen Fatah und Hamas wollen heute in Kairo ihre Aussöhnung besiegeln. Das Abkommen sieht die Bildung einer Übergangsregierung und Neuwahlen vor. [mehr]

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* Das Milliarden-Hilfspaket für Portugal steht
Nach Griechenland und Irland erhält auch das hoch verschuldete Portugal Milliarden-Hilfen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds. In dreiwöchigen Verhandlungen habe man sich auf die Bedingungen für ein Rettungspaket im Volumen von 78 Milliarden Euro verständigt, sagte Regierungschef Socrates. [mehr]

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* G-20-Gipfel 2009: Polizeiübergriff war unrechmäßig
Der tödliche Zwischenfall beim G-20-Treffen vor zwei Jahren in London geht auf einen "unrechtmäßigen" Angriff durch einen Polizisten zurück. Das hat jetzt ein Gericht in London festgestellt. Der Polizist hatte einen Mann zu Boden geworfen - wenige Minuten später war der Angegriffene tot. [mehr]

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* Eishockey-WM: Deutsche Mannschaft bleibt ungeschlagen
Die Deutsche Eishockey-Nationalmannschaft bleibt bei der Weltmeisterschaft in der Slowakei ungeschlagen. Im dritten und letzten Vorrundenspiel setzte sich die Mannschaft von Trainer Uwe Krupp gegen Slowenien mit 3:2 nach Penaltyschießen durch. Am Freitag startet das Krupp-Team in die Zwischenrunde. [mehr]

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WEITERE MELDUNGEN

* Verdächtige nahe Atomanlage festgenommen
Die britische Polizei hat in der Nähe der Atomanlage Sellafield fünf Männer unter Terrorverdacht festgenommen. Sie seien zwischen 20 und 30 Jahre alt, kämen aus London und seien bei einer Verkehrskontrolle festgesetzt worden, so die Polizei. Über die Hintergründe gibt es noch keine Angaben. [mehr]

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* AOK und Barmer starten Arzt-Bewertung im Internet
Wer bei der AOK oder der Barmer versichert ist, kann künftig seinen Arzt online bewerten. Stimmungmache und Beschimpfungen sind verboten, die Mediziner sollen keinesfalls an den Pranger gestellt werden. Patienten können einen Fragebogen ausfüllen und so ihrem Arzt eine Rückmeldung geben. [mehr]

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* Karlsruhe prüft Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl
Die Sperrklausel bei den Europawahlen beschäftigt zurzeit die Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe. Drei Beschwerdeführer sehen die Fünf-Prozent-Hürde als verfassungswidrig an. Es gilt zu klären, ob das Europaparlament auch ohne Klausel funktionsfähig ist. [mehr]

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* Bundesregierung und Wirtschaft werben für Bachelor
Die meisten Bachelor-Absolventen wollen ihre Ausbildung anschließend in einem weiterführenden Masterstudiengang fortsetzen. Gleichwohl haben sie laut einer neuen Studie auch beim direkten Einstieg ins Arbeitsleben gute Perspektiven. Übergangsjobs, Praktika oder Arbeitslosigkeit seien "selten". [mehr]

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* Stuttgart: Deutsch-Türkin soll Integrationsministerin werden
Die gebürtige Türkin Bilkay Öney soll Integrationsministerin im grün-roten Kabinett in Baden-Württemberg werden. Die 40-Jährige ist derzeit Abgeordnete im Berliner Landesparlament. Sie wäre die erste Migrantin, die in Baden-Württemberg einen Ministerposten übernimmt. [mehr]

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* Chinesischer Retter für schwedischen Autobauer Saab
Es steht schlecht um Saab: 30.000 Autos hat der schwedische Hersteller im Vorjahr noch produziert, zuletzt standen die Bänder im Stammwerk der Traditionsmarke wochenlang still. Doch jetzt fand sich überraschend ein chinesischer Geldgeber. [mehr]

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* GDL-Warnstreik bislang mit geringen Auswirkungen
Vereinzelt Zugausfälle, einige Verspätungen - bislang sind die Folgen des jüngsten Lokführer-Warnstreiks überschaubar. Allerdings soll der Ausstand, mit dem die GDL ihre Verhandlungspartner zu einem einheitlichen Tarifvertrag zwingen will, noch bis Freitag dauern. [mehr]

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* Seoul: Google-Büros wegen Datensammelns durchsucht
Die Büros des US-Internetkonzerns Google in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul sind durchsucht worden. Angeblich erhob das Unternehmen Bewegungsdaten von Mobilfunk-Nutzern, ohne dass die erforderliche Genehmigung vorlag. Google kündigte an, mit den Behörden zu kooperieren. [mehr]

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* Hypotheken-Klage gegen die Deutsche Bank
Vier Jahre nach Ausbruch der Immobilien- und Finanzkrise verklagt die US-Regierung die Deutsche Bank. Diese habe ihre Kunden bei den Geschäften mit Hypothekenpapieren betrogen, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Der Konzern bestreitet die Vorwürfe. Die Aktie der Deutschen Bank sackt dennoch ab. [mehr]

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* Champions League: Barcelona zum dritten Mal im Finale
Der FC Barcelona steht zum dritten Mal im Finale der Champions League. Sechs Tage nach dem 2:0-Auswärtserfolg bei Real Madrid reichte den Katalanen ein 1:1 gegen den Erzrivalen. Im Rückspiel gab es streckenweise Traumfußball zu sehen - aber auch böse Fouls. [mehr]

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MELDUNGEN AUS BERLIN

* Rechtsausschuss erörtert U-Bahn-Angriff
Nach der Gewaltattacke im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße will die CDU-Fraktion wissen, warum ein 18-Jähriger, der die Tat gestand, nicht in Untersuchungshaft genommen wurde. Bei dem Angriff war ein 29-Jähriger schwer verletzt worden. [mehr]

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* Neue Tarifgespräche an der Charité
Wieder Gespräche am Mittwoch: Die Leitung des Berliner Universitätsklinikums ist bereit, mit den Gewerkschaften über Lohnerhöhungen zu reden. Der Streik des nichtärztlichen Personals für eine höhere Bezahlung war zuvor ausgeweitet worden. [mehr]

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* 14 Haftbefehle nach dem 1. Mai
Nach dem weitgehend friedlichen 1.-Mai-Wochenende hat die Berliner Justiz wenig Arbeit: Nur gegen 14 Randalierer wurden Haftbefehle erlassen, zehn von ihnen erhielten sogar Haftverschonung. [mehr]

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MELDUNGEN AUS HAMBURG

* Schießerei in Altona - ein Schwerverletzter
Nach einer Schießerei auf offener Straße in Hamburg-Altona fahndet die Polizei mit Hochdruck nach den Tätern. Drei Männer hatten am Dienstag einen 24-Jährigen niedergeschossen. [mehr]

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* Haushaltsklausur: Kassensturz in Hamburg
Der Hamburger Senat will trotz Millionenlöchern im Haushalt die SPD-Wahlversprechen erfüllen. Wie er das ohne Sparpaket finanzieren will, soll heute bekannt werden. [mehr]

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* Volksbegehren gegen Privatisierung gestartet
Die Initiatoren des Volksbegehrens "Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen" haben damit begonnen, Unterschriften zu sammeln. Sie wollen den Verkauf öffentlicher Unternehmen erschweren. [mehr]

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MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN

* Grundsatzurteil zur Sicherungsverwahrung
Wie soll der Staat mit Straftätern umgehen, die ihre Haft verbüßt haben, aber immer noch als gefährlich gelten? Das Bundesverfassungsgericht will heute ein grundsätzliches Urteil sprechen. Ein Insasse aus der Justizvollzugsanstalt Aachen hatte geklagt. [mehr]

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* CDU-Landeschef Röttgen übt Kritik an rot-grüner Regierung
?Desaströs?, auf der ganzen Linie gescheitert - CDU-Landeschef Norbert Röttgen zieht eine verheerende Bilanz der rot-grünen Regierungspolitik. Einen Grund für Neuwahlen will er dennoch nicht erkennen. [mehr]

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* Criminale 2011 am Niederrhein
Herzhaft gelacht und gegessen haben gestern die Besucher der Vorpremiere zur "Criminale" in Nettetal. Die Autoren, darunter Frank Schätzing, trugen mit verteilten Rollen ihre Texte vor. Das Krimi-Festival am Niederrhein geht bis zum Sonntag. [mehr]

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SCHLUSSLICHT

* Schlusslicht: Eine Liebeserklärung an die Euro-Palette
Genau 80 Zentimeter breit, 120 Zentimeter lang, 78 Nägel - so sieht das Sinnbild des deutschen Perfektionismus aus. Bei der Euro-Palette ist alles genormt und nichts dem Zufall überlassen. Dafür sorgt schon die Palettenprüfkommission. [mehr]

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DOSSIER

* Das Ende von Osama Bin Laden
Der Staatsfeind Nummer eins der USA ist tot: Fast zehn Jahre nach dem 11. September 2001 hat ein US-Spezialkommando den Chef des Terrornetzwerks Al Kaida, Osama Bin Laden, in Pakistan getötet. Nun hofft die internationale Gemeinschaft, durch den Tod Bin Ladens werde der internationale Terrorismus geschwächt. [mehr]

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* 41 Jahre Gaddafi - und ein Ende?
Gaddafi beherrscht Libyen seit Jahrzehnten. Lange galt er als Pate des internationalen Terrorismus, später wurde er zum hofierten Partner des Westens. Aber hinter seinem oft skurrilen Auftreten steckt ein brutales System. Dies bröckelt nun. Hintergründe und Reportagen im tagesschau.de-Dossier. [mehr]

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WETTER

* Das Wetter
Zwischen Hoch ?Uta? bei Island und tiefem Luftdruck über Finnland und dem Baltikum strömt zunächst noch Kaltluft aus nördlichen Breiten zu uns. Über Südskandinavien hat sich ein kleines Tief gebildet, das in der Nacht auf Mittwoch erst dem Norden, am Mittwoch tagsüber dann auch dem Osten Schauer bringt. Sonst überwiegt freundliches Wetter. In den nächsten Tagen verlagert sich das Hoch Richtung Deutschland, so dass der Wind abflaut und in den Nächten unter klarem Himmel verbreitet Bodenfrost, aber auch Luftfrost auftritt. Bis zum Wochenende klettern die Temperaturen mit viel Sonne wieder über 20 Grad. [mehr]

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