Mittwoch, 13. April 2011

tagesschau-Newsletter 13.04.2011 (20:00 Uhr)

tagesschau-Newsletter vom 13.04.2011 (20:00 Uhr)


THEMEN DES TAGES
* Euro-Rettungsschirm: Der Bundestag pocht auf sein Recht
* EU legt Vorschlag für neue Kraftstoffsteuer vor
* Pro & Contra höhere Steuern für Diesel
* Neue Internet-Interessensvertretung gegründet
* Plagiatsverdacht gegen Koch-Mehrin beschäftigt die Justiz
* GDL kündigt 48-Stunden-Streik bei Privatbahnen an
* Arbeiter pumpen radioaktives Wasser aus Fukushima ab
* Lebensmittel: "Gefährdung viel niedriger als nach Tschernobyl"
* Libyen-Kontaktgruppe fordert Rücktritt Gaddafis
* Champions League: Manchester United wartet auf Schalke

WEITERE MELDUNGEN
* Rentner erhalten ab 1. Juli knapp ein Prozent mehr Geld
* Kabinett billigt CO2-Speichergesetz
* Spenden: Ermittlungen gegen Spielhallen-König Gauselmann eingestellt
* Ex-Sportchef Emig muss Schadensersatz an HR zahlen
* Bewährungsstrafen im "Sturm 34"-Prozess
* Sachsen-Anhalt: CDU und SPD besiegeln Koalitionsvertrag
* Göttingen: 26-Jähriger wegen Teenager-Morden vor Gericht
* Rostock: Gedenkgottesdienst nach Massen-Crash auf A19
* Ägypter empfinden Genugtuung über Mubaraks Festnahme
* Piraten lassen entführt "Beluga Nomination" frei
* Anschlag von Minsk laut Lukaschenko aufgeklärt
* Elfenbeinküste: Machtkampf entschieden - das Volk leidet weiter
* Syrien: Sicherheitskräfte stürmen nach Protesten Stadt Baida
* Deutsches Defizit wieder unter drei Prozent
* EU verhängt Millionenstrafe gegen Waschmittelkartell
* Daimler bleibt auf Rekordkurs
* Trainer Stanislawski verlässt St. Pauli
* Videoblog "Orient-Express": König Fußball am Bosporus

MELDUNGEN AUS BERLIN
* Neue GDL-Streiks bei privaten Eisenbahnen
* Einheitsdenkmal von Milla und Waltz
* Berlin verteilt restliche Schulplätze

MELDUNGEN AUS HAMBURG
* Stanislawski sagt in Hamburg tschüs
* Scholz: "Zeitalter der Atomkraft ist vorbei"
* Horch rudert bei City-Maut zurück

MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN
* Hartz-IV-Erhöhung: mehr als fünf Euro
* Streik bei den Privatbahnen
* Gewalt in der Ehe

SCHLUSSLICHT
* Schlusslicht: Auf dieses Nest schaut ganz Amerika

DOSSIER
* Antworten auf Fragen zum AKW-Unglück

WETTER
* Das Wetter


THEMEN DES TAGES

* Euro-Rettungsschirm: Der Bundestag pocht auf sein Recht
Das Budgetrecht, also die Kontrolle über den Haushalt, gehört zu den heiligsten Rechten des Parlaments. Beim Euro-Rettungsschirm geht es um sehr viel Geld. Bundesfinanzminister Schäuble denkt aber offenbar nicht daran, die Abgeordneten bei deutschen Zahlungen zustimmen zu lassen - zum Ärger der Fraktionen und des Parlamentspräsidenten. [mehr]

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* EU legt Vorschlag für neue Kraftstoffsteuer vor
Deutsche Politiker machen gegen Brüssel mobil - doch die EU-Kommission bleibt bei ihren Plänen: Sie will Kraftstoff künftig anders besteuern. Diesel könnte dann um fast 30 Cent teurer werden - der ADAC drohte bereits mit einem Aufstand. [mehr]

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* Pro & Contra höhere Steuern für Diesel
Geht es nach Brüssel, dann wird Diesel künftig höher besteuert. Vor allem Deutschland läuft dagegen Sturm, die EU-Kommission verteidigt ihren Vorschlag geradezu leidenschaftlich. Höhere Steuern für Diesel? Ja, meint Werner Eckert. Ein klares Nein kommt dagegen von Sabrina Fritz. [mehr]

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* Neue Internet-Interessensvertretung gegründet
Sie wird als das "neue Greenpeace des Internets" gehandelt - und das obwohl sie erst heute online ging. Die "Digitale Gesellschaft" will künftig netzpolitische Themen massenkompatibel machen und gegenüber der Politik vertreten. Wie, sagt Mitbegründer Markus Beckedahl im tagesschau.de-Interview. [mehr]

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* Plagiatsverdacht gegen Koch-Mehrin beschäftigt die Justiz
Wegen der Plagiatsvorwürfe gegen die FDP-Politikerin Koch-Mehrin wird nun die Staatsanwaltschaft Heidelberg aktiv. Sie leitete ein Überprüfungsverfahren ein. Im Internet sind bislang 33 angeblich abgekupferte Textstellen aus ihrer Doktorarbeit aufgelistet. Derweil hat Ex-Minister Guttenberg eine Sorge weniger. [mehr]

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* GDL kündigt 48-Stunden-Streik bei Privatbahnen an
Die Gewerkschaft GDL will den Betrieb fünf großer privater Deutsche-Bahn-Konkurrenten ab morgen erneut lahmlegen. Die Streiks sollen um 2.00 Uhr nachts beginnen und bis 2.00 Uhr am Samstag dauern. Betroffen sind die Unternehmen Abellio, Arriva, Benex, Hessische Landesbahn und Veolia, nicht jedoch Keolis. [mehr]

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* Arbeiter pumpen radioaktives Wasser aus Fukushima ab
Am Atomkraftwerk Fukushima haben Arbeiter begonnen, radioaktiv verseuchtes Wasser abzupumpen. Dennoch bleibt die Frage, wo die zigtausend Tonnen strahlende Flüssigkeit gelagert werden sollen. Der Betreiber Tepco versprach erneut schnelle Hilfe für die Betroffenen. [mehr]

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* Lebensmittel: "Gefährdung viel niedriger als nach Tschernobyl"
Die Kunden in Deutschland sind verunsichert: Welche Lebensmittel sind vom Super-GAU in Japan betroffen? Was kann man noch essen, was nicht? Die Sorge ist zwar verständlich, aber weitgehend unbegründet: Nur sehr wenige Lebensmittel werden aus Japan importiert - und selbst die sind meist unbedenklich. [mehr]

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* Libyen-Kontaktgruppe fordert Rücktritt Gaddafis
Während in Libyen weitergekämpft wird, sucht die neue Kontaktgruppe in Katar eine politische Lösung. Gaddafi solle zurücktreten, forderte die Gruppe bei ihrem ersten Treffen. Frankreich und Großbritannien drängten hingegen erneut auf die Ausweitung der Luftangriffe. Indes wird die Not der Menschen im Land immer schlimmer. [mehr]

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* Champions League: Manchester United wartet auf Schalke
Bundesligist Schalke 04 trifft im Halbfinale der Fußball-Champions-League auf Englands Rekordmeister Manchester United - sofern die Knappen ihren Matchball gegen Inter Mailand verwandeln. ManU kam nach einem 2:1 gegen Chelsea weiter. Barcelona gewann in Donezk mit 1:0. [mehr]

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WEITERE MELDUNGEN

* Rentner erhalten ab 1. Juli knapp ein Prozent mehr Geld
Das Bundeskabinett hat für die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland eine Erhöhung ihrer staatlichen Bezüge beschlossen. Vom 1. Juli an erhalten sie genau 0,99 Prozent mehr Geld. Der Aufschlag ergibt sich aus den 2010 gestiegenen Löhnen und Gehältern, hätte eigentlich aber höher ausfallen sollen. [mehr]

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* Kabinett billigt CO2-Speichergesetz
Die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CO2) ist eine umstrittene Technik. Dennoch hatte die Bundesregierung angekündigt, sie erproben zu wollen. Nun wurde das Gesetz vom Kabinett gebilligt. Beschlüsse gibt es zudem zur Visa-Warndatei und zu Kinderpornoseiten im Internet. [mehr]

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* Spenden: Ermittlungen gegen Spielhallen-König Gauselmann eingestellt
Die Ermittlungen gegen Deutschlands führenden Spielhallenkonzern Gauselmann wegen des Verdachts von versteckter Parteienfinanzierung sind eingestellt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Bielefeld seien bei Durchsuchungen am Firmensitz "keine Anhaltspunkte" gefunden worden. [mehr]

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* Ex-Sportchef Emig muss Schadensersatz an HR zahlen
Der frühere Sportchef des Hessischen Rundfunks, Emig, muss seinem Ex-Arbeitgeber mehr als 1,1 Millionen Euro Schadenersatz zahlen. Das Arbeitsgericht Frankfurt gab der Zahlungsklage des Senders statt. Emig war 2008 wegen Untreue und Bestechlichkeit zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden. [mehr]

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* Bewährungsstrafen im "Sturm 34"-Prozess
Im Prozess gegen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Gruppe "Sturm 34" sind die Angeklagten mit Bewährungs- und Geldstrafen davongekommen. Das Landgericht Dresden befand alle fünf Männer wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und zumeist auch wegen gefährlicher Körperverletzung für schuldig. [mehr]

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* Sachsen-Anhalt: CDU und SPD besiegeln Koalitionsvertrag
Dreieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben CDU und SPD den neuen Koalitionsvertrag besiegelt. Nun müssen die Parteitage am Donnerstag und am Samstag noch zustimmen. Kritik gab es bei der SPD, weil künftig das Wirtschaftsministerium für die Hochschulpolitik zuständig ist. [mehr]

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* Göttingen: 26-Jähriger wegen Teenager-Morden vor Gericht
14 und 13 Jahre alt waren Nina und Tobias, als sie vor fünf Monaten in Bodenfelde getötet wurden. Von heute an muss sich ein 26-Jähriger vor dem Landgericht Göttingen wegen zweifachen Mordes verantworten. Der Anwalt des Angeklagten kündigte ein umfassendes Geständnis seines Mandanten an. [mehr]

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* Rostock: Gedenkgottesdienst nach Massen-Crash auf A19
Fünf Tage nach dem Massen-Crash auf der A19 soll bei einem Gottesdienst in Rostock der acht Toten gedacht und den Rettungsteams gedankt werden. Noch immer ist die Identität der Opfer nicht abschließend geklärt. Als Unfallursache wird ein witterungsbedingtes Zusammenspiel aus Sturm und Dürre angenommen. [mehr]

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* Ägypter empfinden Genugtuung über Mubaraks Festnahme
Wochenlang hatten viele Ägypter die Festnahme ihres Ex-Präsidenten herbeigesehnt. Nun sind viele überrascht, dass die Justiz tatsächlich gehandelt hat. Untersucht werden Korruptionsvorwürfe gegen den Mubarak-Clan. Es geht aber auch um den Tod Hunderter Demonstranten. [mehr]

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* Piraten lassen entführt "Beluga Nomination" frei
Nach fast drei Monaten ist das Drama um den von somalischen Piraten entführten deutschen Frachter "Beluga Nomination" beendet. Das Schiff sei frei, sagte ein Sprecher der Bremer Beluga-Reederei . Weitere Einzelheiten, etwa zum Zustand der Besatzung, nannte er bisher nicht. [mehr]

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* Anschlag von Minsk laut Lukaschenko aufgeklärt
Zwei Tage nach dem Anschlag auf die U-Bahn von Minsk ist der Fall nach den Worten von Präsident Lukaschenko aufgeklärt. Festgenommene hätten ein Geständnis abgelegt. Lukaschenko sprach von einer "glänzenden Operation" des Geheimdienstes KGB und der Polizei. Bei der Explosion wurden zwölf Menschen getötet. [mehr]

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* Elfenbeinküste: Machtkampf entschieden - das Volk leidet weiter
Die Elfenbeinküste hat endlich einen gewählten Präsidenten - doch die Situation bleibt dramatisch: Aus Angst vor Plünderungen trauen sich Flüchtlinge nicht zurück in ihre Häuser, zudem werden Lebensmittel immer teurer. Einziger Lichtblick: der Hafen von Abidjan. [mehr]

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* Syrien: Sicherheitskräfte stürmen nach Protesten Stadt Baida
Der syrische Präsident Assad lässt die regierungskritischen Proteste weiter brutal unterdrücken. Polizei und Militär stürmten den Ort Baida, dabei sollen vier Menschen ums Leben gekommen sein. US-Präsidentensprecher Carley verurteilte das Vorgehen Assads scharf: "Die Repression ist ungeheuerlich." [mehr]

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* Deutsches Defizit wieder unter drei Prozent
Dank des Aufschwungs kann Deutschland voraussichtlich in diesem Jahr wieder die Drei-Prozent-Grenze beim Haushaltsdefizit einhalten. Der EU soll ein Minus in Höhe von 2,5 Prozent des BIP für 2011 und in Höhe von 1,5 Prozent für 2012 gemeldet werden. Bei den Gesamtschulden reißt Deutschland dagegen die Messlatte weiter deutlich. [mehr]

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* EU verhängt Millionenstrafe gegen Waschmittelkartell
Jahrelange Preisabsprachen bei Ariel, Coral, Persil und Co.: Die EU-Kommission hat eine Millionenstrafe gegen ein Kartell von Waschmittelherstellern verhängt, die Preise und Marktanteile bei Waschpulver abgesprochen hatten. Lediglich Persil-Hersteller Henkel bleibt straffrei - er hatte das Kartell gemeldet. [mehr]

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* Daimler bleibt auf Rekordkurs
Daimler auf dem Weg zu neuen Rekorden: Weder die Katastrophe in Japan noch die Umwälzungen in der arabischen Welt haben den Konzern bisher getroffen. Daimler-Chef Zetsche bekräftigte auf der Hauptversammlung des Konzerns die Ziele für 2011 - das Ergebnis soll auf den Rekordwert von 7,3 Milliarden Euro steigen. [mehr]

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* Trainer Stanislawski verlässt St. Pauli
Seit 18 Jahren ist Trainer Stanislawski mit dem FC St. Pauli verbunden. Nun trennen sich die Wege. Stanislawski wird den Verein zum Saisonende verlassen. Er wisse schon, was seine künftige Aufgabe sein wird, sagte er. Gerüchten zufolge wird er neuer Trainer der TSG Hoffenheim. [mehr]

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* Videoblog "Orient-Express": König Fußball am Bosporus
Drei bedeutende Fußballvereine gibt es in Istanbul. Sie haben die Stadt gewissermaßen unter sich aufgeteilt. Und eine der wichtigsten sozialen Fragen, wenn sich Istanbuler miteinander befreunden, lautet: "Von welchem Fußball-Verein bist Du Fan?" [mehr]

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MELDUNGEN AUS BERLIN

* Neue GDL-Streiks bei privaten Eisenbahnen
Der Streik soll in der Nacht zu Donnerstag um 2.00 Uhr beginnen und 48 Stunden dauern. Betroffen ist auch die Ostdeutsche Eisenbahn ODEG. Sie betreibt in der Region Berlin-Brandenburg mehrere Strecken. [mehr]

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* Einheitsdenkmal von Milla und Waltz
Das Einheitsdenkmal auf dem Berliner Schlossplatz soll nach dem Entwurf von Johannes Milla und Sasha Waltz gebaut werden. Das hat eine Jury entschieden. [mehr]

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* Berlin verteilt restliche Schulplätze
Etwa 1800 Berliner Siebtklässler haben bislang noch keinen Platz an einer Oberschule ihrer Wahl bekommen. Am Mittwoch sollen die restlichen Plätze verteilt werden. Sie liegen zum Teil weit entfernt vom Wohnort. [mehr]

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MELDUNGEN AUS HAMBURG

* Stanislawski sagt in Hamburg tschüs
St. Paulis Coach Holger Stanislawski verlässt den Verein im Sommer. Das gab er auf einer tränenreichen Pressekonferenz am Mittwoch bekannt. Er wechselt wohl nach Hoffenheim. [mehr]

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* Scholz: "Zeitalter der Atomkraft ist vorbei"
Hamburgs Bürgermeister Scholz drängt auf einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland. GAL und Linke warfen der SPD in der Bürgerschaft vor, eine echte Energiewende zu verhindern. [mehr]

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* Horch rudert bei City-Maut zurück
Hamburgs Wirtschaftssenator hat seine umstrittenen Äußerungen zur Einführung einer City-Maut zurückgenommen. Es werde keine Straßengebühren und keine Umweltzone geben, sagte Horch. [mehr]

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MELDUNGEN AUS NORDRHEIN-WESTFALEN

* Hartz-IV-Erhöhung: mehr als fünf Euro
Monatelang wurde über die Hartz-IV-Erhöhung gestritten, im Ergebnis gibt es fünf Euro mehr pro Monat für Erwachsene. Doch dabei bleibt es nicht - tatsächlich gibt es rückwirkend ab Januar noch mehr Geld als erwartet - für Warmwasser. [mehr]

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* Streik bei den Privatbahnen
Und wieder heißt es Warten - erneut für die Nutzer der privaten Bahnanbieter. Die GDL kündigte an, dass ihre Lokführer ab morgen zwei Tage lang streiken. Mit der Deutschen Bahn hingegen scheint eine Einigung in greifbarer Nähe. [mehr]

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* Gewalt in der Ehe
Häusliche Gewalt findet meist hinter verschlossen Türen statt. Die Aktuelle Stunde widmete sich heute diesem Thema, später ist noch der ARD-Spielfilm "Kehrtwende" zu sehen. [mehr]

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SCHLUSSLICHT

* Schlusslicht: Auf dieses Nest schaut ganz Amerika
Gar nicht so einfach, im Internet die Privatsphäre zu wahren. Ruckzuck sind Bilder oder Filme veröffentlicht - und man kann sich nur schwer dagegen wehren. So ergeht das zurzeit einem Pärchen von Weißkopf-Seeadlern in den USA: Eine Webcam sendet rund um die Uhr Bilder von ihrem Nachwuchs. Die Nation ist hin und weg. [mehr]

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DOSSIER

* Antworten auf Fragen zum AKW-Unglück
Sind die Brennstäbe geschmolzen? Was geschieht mit der Strahlung? Und wie lange dauert es, eine Kettenreaktion zu stoppen? Die SWR-Umweltredakteure Werner Eckert und Axel Weiß beantworten auf tagesschau.de die drängendsten Fragen zur Katastrophe im japanischen AKW Fukushima. [mehr]

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WETTER

* Das Wetter
Am Donnerstag ist es Richtung Oder und Neiße stark bewölkt, und anfangs fällt noch Regen. Sonst gibts mal Sonne, mal Wolken und einzelne Schauer. 5 bis 15 Grad. [mehr]

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